GDI-Newsletter Artikel
44. Sitzung Lenkungsgremium GDI-DE
Die Vorsitzende des Lenkungsgremiums der Geodateninfrastruktur Deutschlands (LG GDI-DE) Frau Katrin Weke, Referatsleiterin für Geoinformationswesen, Service-Center Bau im Senat für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung der Freien Hansestadt Bremen, berichtet vom Schwerpunktthema Digitales Planen und Bauen. In Bezug auf Geodaten ergeben sich verschiedene Bedarfe der EfA – Nachnutzungsallianz Digitales Baugenehmigungsverfahren („Einer für Alles“-Prinzip im Rahmen des Onlinezugangsgesetzes), die Einfluss auf die GDI-DE haben. Hierbei geht es beispielsweise um die prozessorientierte Bereitstellung von Geofachdaten, die Nachbarschaftsbeteiligung oder um die Auswahl des zuständigen Bauamtes und der zu beteiligenden Träger öffentlicher Belange. Die Vorsitzende führt aus, dass die Bauministerkonferenz die Notwendigkeit der strategischen Begleitung und zentralen Steuerung des Verfahrens betont, um eine einheitliche Lösung für alle Länder bereitzustellen. „Eine koordinierte Einführung unter Nutzung des EfA-Marktplatzes sichert Einheitlichkeit und entlastet einzelne Länder von kostenintensiven Alleingängen“ (147. Sitzung der Bauministerkonferenz, TOP 24 EfA-Leistung „Digitale Baugenehmigung“).
Weitere Schwerpunktthemen der 44. Sitzung waren die Neuausrichtung der Aufgaben der Koordinierungsstelle sowie die Finanzplanung für die Aufgabenwahrnehmung in der Koordinierungs- und Betriebsstelle der GDI-DE. Hintergrund ist die strategische Ausrichtung der Aufgaben entsprechend der Schwerpunkte der Nationalen Geoinformationsstrategie 2.0 (NGIS 2.0) und eine Priorisierung dieser Aufgaben. In diese Überlegungen flossen die Haushaltszwänge der Mitglieder der GDI-DE ein, die zu einer nachhaltigen Einsparung der Ressourcen führen. Diskutiert wurden in diesem Zusammenhang auch die Weiterentwicklungsbedarfe der nationalen technischen Komponenten vor dem Hintergrund, dass das Joint Research Centre (JRC) seinen Support für einige europäische Komponenten reduziert.
Die Einrichtung des Praxislabors wurde in der aktuellen Sitzung wieder aufgegriffen und abschließend beschlossen. Somit kann die Arbeit unmittelbar aufgenommen werden. Ein erstes Thema wird die Zusammenführung von Zuständigkeitsgebieten als Grundlage für den geodatenbasierten Zuständigkeitsfinder sein, deren Ergebnisse u. a. unmittelbar in die Weiterentwicklung der EfA-Leistung „Digitale Baugenehmigung“ einfließen.
Übergeordnete Entwicklungen beeinflussen ebenfalls die Befassung im LG GDI-DE. So berichtet ein Vertreter der FITKO (Förderale IT-Kooperation) über den Stand der Föderalen Digitalstrategie und die Ausrichtung des IT-Planungsrats (IT-PLR). Zentrale Elemente sind die Nutzerorientierung, Leitlinien für interoperable Verwaltungsarchitekturen sowie die Schwerpunktthemen des IT-PLR, u. a. Datennutzung, Künstliche Intelligenz, Registermodernisierung. Konkrete Anknüpfungspunkte gibt es insbesondere im Schwerpunkt Datennutzung, wozu die Vertretung der Hansestadt Hamburg über das landesinterne Projekt „Datenlandkarte“ kurz berichtet. Aber auch die Arbeitsgemeinschaft Datenplattformen der Digitalministerkonferenz (DMK) hat unter Mitwirkung aus dem GDI-Bereich Sachsen-Anhalts ein Positionspapier verabschiedet. Dieses Papier beschreibt Leitprinzipien für föderale Datenplattformen, hauptsächlich Offenheit, Dezentralität, Interoperabilität, Nachhaltigkeit und Souveränität. Grundlage bilden u. a. bestehende Standards wie DCAT-AP (Data Catalogue Application Profile - Metadatenstandard für den Austausch von allgemeinen offenen Verwaltungsdaten /Open Data), ISO-Metadaten sowie dokumentierte Schnittstellen, auch für Sensordaten. Ziel ist, dass alle Kommunen andocken können, ohne neue Parallelstrukturen aufbauen zu müssen. Die AG sieht einen engen inhaltlichen Bezug zur Architektur der GDI-DE.
Die zukünftige Arbeit des LG GDI-DE wird durch die geopolitische Lage und die daraus folgende veränderte Auffassung zum Schutz öffentlicher und privater Belange beeinflusst. Die Einschränkungen bei der Bereitstellung sicherheitsrelevanter Geodaten haben bereits jetzt Einfluss auf die Arbeit bei den Geodatenhaltenden Stellen. Dies betrifft insbesondere die Veröffentlichung von als kritisch eingestuften Daten. Hierzu sieht das LG GDI-DE eine abgestimmte Vorgehensweise und einheitliche Vorgaben als erforderlich an.
(P. Dürrwald, Vertreter für ST im LG GDI-DE, Referent Geodateninfrastruktur und Geodienste, Aufgabenentwicklung für die Geoinformationsverwaltung, Geoservice, Ministerium für Infrastruktur und Digitales des Landes Sachsen-Anhalt, Turmschanzenstraße 30, 39114 Magdeburg)
